geea-Bund-Länder-Dialog: „Wärmewende 2022“
Am 29. November 2022 kamen auf Initiative der Allianz für Gebäude-Energie-Effizienz (geea) über 50 Vertreterinnen und Vertreter aus den Bundesministerien, den zuständigen Landesministerien sowie den Landesenergieagenturen und der wesentlichen Branchen zum geea-Bund-Länder-Dialog „Wärmewende 2022: „Herausforderungen, Chancen und Perspektiven“ virtuell zusammen. Dreh- und Angelpunkt waren die Fragen, wie mit Blick auf die aktuelle Krisensituation der Gebäudesektor die Energie- und Klimaziele 2030 tatsächlich erreichen kann, welche Strategien Bund und Länder verfolgen und wie diese sich noch besser miteinander verzahnen können.
Andreas Kuhlmann, dena-Chef und Sprecher der geea, skizzierte zu Beginn des Dialogs, die aktuellen Herausforderungen im Gebäudesektor: Hierzu gehören die Dekarbonisierung eines heterogenen und komplexen Sektors und die Verschärfung durch Krisen wie die COVID-Pandemie und der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Steigende Inflation, Lieferkettenengpässe und Investitionsunsicherheiten sind zudem weitere Hemmnisse, welche die Branche tangieren. Er appellierte dafür, dass Zusammenarbeit, Verlässlichkeit und Energieeinsparungen nun von besonderer Bedeutung seien. Es sei daher wichtig, kurzfristige sowie langfristige politische Maßnahmen für mehr Gebäude-Energieeffizienz jetzt kurzfristig anzupacken und ernst zu nehmen.
Mit Blick auf die bevorstehende Novelle zum Gebäudeenergiegesetz, dem geplanten Einsatz von mindestens 65 Prozent erneuerbarer Energien beim Einbau von neuen Heizungen ab 2024, die neuen BEG-Fördermaßnahmen, den Ausbau der Wärmenetzte und Neuerungen zur Kommunalen Wärmeplanung, stellten Christian Maaß, Leiter der Abteilung II „Energiepolitik – Wärme und Effizienz“, Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) und Peter Rathert, Referatsleiter B I 2 „Grundsatzfragen Klimaschutz Gebäude“, Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) die wichtigsten Aspekte dazu aus dem jeweiligen Ministerium vor.
Die Impulse der Ländervertreter untermauerten die Bereitschaft, jetzt einen Schritt weiterzugehen. Zudem waren sich Bund und Länder in vielen Punkten einig, insbesondere zu dem Aspekt, dass die aktuelle Situation einen ambitionierten Instrumenten- und Maßnahmenmix erfordert. Im Detail gaben u. a. folgende Experten aus den insgesamt 15 anwesenden Bundesländern einen Impuls ab:
- Impuls aus Sachsen-Anhalt: Zur dezentralen und zentralen Wärmeversorgung: Uwe Zischkale, Abteilungsleiter „Energie, Nachhaltigkeit, Strukturwandel“, Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt in Sachsen-Anhalt (MWU)
- Impuls aus Thüringen: Erste Projekte zur seriellen energetischen Sanierung in Thüringen, Dr. Martin Gude, Abteilungsleiter „Energie- und Klima“, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
- Impuls aus Nordrhein-Westfalen: „KlimaQuartier.NRW" – Lösung für Klimaschutz und Wärmewende, Planung, Förderung & Finanzierung, Katja Bettina Schmidt, Stellv. Referatsleiterin „Klimagerechte Quartiere und Gebäude, Erneuerbare Wärme“, Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIKE)
- Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW):Anschub für die bundesweite Kommunale Wärmeplanung (KWP), Robert Brückmann, Leiter Kommunale Wärmewende, Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW) der Deutschen Energie-Agentur GmbH (dena)
- Impuls aus Baden-Württemberg: Kommunale Wärmeplanung auf Landesebene, Tilo Kurtz, Leiter des Referats 62 „Energieeffizienz von Gebäuden“, Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft in Baden-Württemberg
Das Programm zum geea-Bund-Länder-Dialog 2022 ist hier abrufbar.
Wir freuen uns schon jetzt auf den gemeinsamen Austausch in 2023!